Bauer A.G. in Zürich, Switzerland, applied in March 1922 for the patent of this lock. The patent was granted by the Patentamt in Bern, where Albert Einstein worked, in May 1922 under #94645 with the name ”Sicherheitsschloss mit zwei Verschlüssen und verstellbarer Schlüsselloch-Deckscheibe für den einen Verschluss“ (”Security lock with two locks and a movable keyhole cover-disk for one of the locks“).

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Swiss Patent 94645, first published May 16th 1922

Sicherheitsschloss mit zwei Verschlüssen und verstellbarer Schlüsselloch-Deckscheibe für den einen Verschluss.

Es ist bekannt, bei Sicherheitsschlössern, insbesondere bei Kombinationsschlössern, eine verstellbare Deckscheibe anzuordnen, die Öffnungen in der Türe für die Einführung eines Schlüssels, im genannten Falle des Kombinationsschlüssels, verdeckt und die durch Ver stellung diese Löcher freigibt. Während nun die bisher bekannten Deckscheiben in keinem weiteren Zusammenhange mit dem Schloss selbst stehen und unabhängig von diesem verstellt werden mussten, steht bei dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung die Deckscheibe mit dem Schloss derart in Verbindung, dass sie durch das Schloss selbst gesperrt und geöffnet wird.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungs beispiel des Erfindungsgegenstandes darge stellt. Es zeigen: Fig. 1 ein Safeschloss mit einem Zuhaltungs- und einem Kombinationsverschluss, also ein Kombinationsschloss in Ansicht von der Türseite unter Weglassung der Türe, Fig. 2 einen Längsschnitt nach A-A der Fig. 1, Fig. 3 die Vord eransicbt auf die Ver bindung zwischen Deckscheibe und Schloss nach Entfernung der Deckscheibe und des Schlüssellochschildes, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie B-B von Fig. 3.

In der Zeichnung ist 1 eine drehbare Deckscheibe mit den Löchern 2, die durch Verdrehen der Deckscheibe mit den Löchern 3 der darunter liegenden, auf der Türe 4 be festigten festen Scheibe 5 zur Deckung gebracht werden können, um den Zugang des abnehmbaren Kombinationsschlüssels zu den Achsen 6 der Kombinationsscheiben 7 zwecks Einstellung derselben zu ermöglichen. Dies ist an sich bekannt. Vor der Kombinations sperre liegt die -eigentliche Riegeleinricbtung des Schlosses mit dem durch die Kombination gesperrten Schliessriegel 8, der mittelst eines Doppelbartschlüssels bekannter Art unter Einstellung von Zuhaltungen eines Satzes 9 des Zuhaltungsverschlusses betätigt wird.

Zur Sperrung der Deckscheibe ist nun folgende Einrichtung getroffen: Die Deckscheibe 1 greift mit ihrem Drehzapfen 10 in eine Scheibe 11 ein, die an einem festen Zapfen 13 des Zwischenbleches 12 des Schloss- kastens drehbar gelagert ist; sie ist mit die ser Scheibe auf Drehung gekuppelt. Die Scheibe 11 besitzt einen Schlitz 14, in den ein Zapfen 15 eine; Riegels 16 eingreift, der pa rallel zur Läxigsachse des Schlosses verschieb bar ist. Der R.ie,)el besitzt vorn einen Schlüs selangriff 17, mittelst welchem er durch einen durch das auch für den Schliessriegel 8 dienende Schlüsselloch 18 des Zuhaltungsverschlusse:: einzuführenden Doppelbartschlüssel betätigt werden kann. Ein Tourenstift 19 des Riegels 16, dem Tourenstift 20 des Schliessriegels gegenüberstehend, erstreckt sich über eine Gruppe von Zuhaltungen des Satzes 9 und hindert das Verschieben des Riegels vor Einordner dieser Zuhaltungsgruppe. Zum Ein ordnen der zur Sperrung des Schliessriegels' 8 dienenden Zubalturigsgruppe und der für den Riegel 16 dienenden Gruppe dient je ein besonderer (nicht dargestellter) Doppelbart- sehlüssel, von denen jeder nur die eine Gruppe der Zuhaltungen einordnet. Das Einstellen der Deckscheibe 1 aus der in Fim. 1 bis 3 dar gestellten Sperrlage in die Stellung, in der sich die Löcher 2 und 3 decken und die Ein führung des Kombinationsschlüssels gestat ten, ist daher nach dem Vorstehenden nur durch Einordnen der vordern Zubaltungs- ,oruppe und Zurückschieben des Riegels 16 mittelst des zugehörigen Schlüssels möglich, wodurch durch den Zapfen 15 die Scheibe 11 und damit auch die Deckscheibe 1 in die er forderliche Offenstellung gedreht wird.

Statt eines Zuhaltungs- und eines Kombinationsverschlusses könnte das Schloss auch zwei Verschlüsse anderer Art besitzen. Auch könnte statt einer drehbaren eine verschiebbare Deckscheibe (Schieber) vorhanden sein.